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1. Der Verfassungsbegriff der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse enthält lediglich ein Minimum an sozialem Zusammenhalt, das ein Auseinanderdriften der bundesstaatlichen Ordnung zu verhindern hat. Die Prägekraft, die von dem Begriff ausgeht, ist demzufolge gering, die Spielräume des einfachen Gesetzgebers sind erheblich. 2. Von ihrer Normstruktur her ist die Einordnung von Art. 72 Abs. 2 GG mit dem Verfassungsrechtsbegriff der gleichwertigen Lebensverhältnisse eindeutig. Es handelt sich um eine dem Staatsorganisationsrecht zugehörige Kompetenzschranke, die im Verhältnis Bund - Länder Wirksamkeit entfaltet. Eine weitergehende Bedeutung in Richtung auf eine verfassungsrechtlich vorgegebene Schutzpflicht ist damit nicht verbunden. 3. In qualitativer Hinsicht, also mit Blick auf den (Verfassungs-)Rechtsbegriff „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ sind durch die sog. Föderalismusreform Änderungen nicht eingetreten. Demgegenüber hat die Verfassungsänderung in quantitativer Hinsicht eine erhebliche Kappung der Gegenstände, für den er eine Rolle spielt, mit sich gebracht. Die von ihm ausgehende Sperrwirkung bei der Gesetzgebung des Bundes hat insoweit an Bedeutung verloren. 4. Von Verfassungs wegen steht es den Ländern frei, den Rechtsbegriff „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in vielfacher Weise zu verwenden und einzusetzen. Die Kollisionsnorm des Art. 31 GG („Bundesrecht bricht Landesrecht“) kommt nicht zum Tragen. 5. Die normative Steuerungswirkung, die von Art. 44 LV ausgeht, ist gering. Lediglich extreme Pendelausschläge bei der Strukturförderung sind Brandenburg damit verwehrt. Eine Akzentuierung der Strukturförderung gibt die Verfassungsbestimmung nicht vor. 6. Die rechtliche Prägekraft, die von der Verwendung des Begriffs der gleichwertigen Lebensverhältnisse in § 1 Abs. 1 Satz 2 ROG ausgeht, ist vergleichsweise gering, sieht man von der jeweils zu gewährleistenden Sicherung von Mindeststandards sowie den ohnehin immer zu beachtenden Gewährleistungen wie dem Schutz der kommunalen Selbstverwaltung ab; es besteht hinsichtlich der möglichen instrumentellen Ausformungen ein erheblicher Spielraum. 7. Weitergehende, ggf. auch restringierende Konsequenzen ergeben sich auch nicht aus planungsrechtlichen Bestimmungen auf Landesebene. Rechtspolitische Maßnahmen, die zur stärkeren Begünstigung von Förderungsgebieten führen, und die Prognose, dass besonders geförderte Orte auf das Umland ausstrahlen und damit allen Landesteilen zu erhöhtem Wohlstand zu verhelfen vermögen, bilden eine denkbare und rechtlich zulässige Möglichkeit, gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. 8. Für die weitere Arbeit in den weiteren Clustern sowie in der IAG insgesamt resultieren aus dem Rechtsbegriff der gleichwertigen Lebensverhältnisse keine zu Buche schlagenden Einschränkungen. Umgekehrt eröffnet der Begriff die Möglichkeit, Ziele durchaus neu zu formulieren und auch instrumentell neue Wege zu beschreiten. Dazu gehört auch die Möglichkeit einer Experimentiergesetzgebung.
Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe „Zukunftsorientierte Nutzung ländlicher Räume“ der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften hat sich das hohe Ziel gesteckt, eine innovative interdisziplinäre Forschungskultur zu entwickeln und Impulse für die raumbezogenen Wissenschaften in Deutschland zu geben. Die vorliegende Expertise befasst sich mit der Frage, inwiefern die bisher verfolgte Form der interdisziplinären Zusammenarbeit geeignet ist, die angestrebten Ziele zu erreichen, und gibt Anregungen für die Weiterarbeit. Als Grundlage der Analyse dienen drei Arbeitsinstrumente, die von Pohl und Hirsch Hadorn (2005) zur Gestaltung transdisziplinärer Forschungsprojekte entwickelt wurden. Zur Charakterisierung der IAG wurden in erster Linie die bereits vorliegenden Projekt-Papiere verwendet. Darüber hinaus ermöglichte die Teilnahme an verschiedenen Sitzungen Einblicke in die Arbeitsabläufe innerhalb des Projekts. Die Analyse deutet darauf hin, dass es sich bislang bei der IAG LandInnovation um ein problemorientiertes, thematisch gegliedertes und fachlich breit fundiertes Projekt handelt. Die fächerübergreifende Zusammensetzung der Arbeitsgruppe und ihrer Cluster ermöglicht die Auseinandersetzung mit verschiedenen relevanten Teilproblemen zukunftsorientierter Nutzung ländlicher Räume. Es ist aber noch unklar, wie der wechselseitigen Relevanz der Arbeiten füreinander und damit dem Zusammenhang der Teilprobleme untereinander angemessen Rechnung getragen werden kann. Innovative Beiträge zur interdisziplinären Problemstrukturierung und -bearbeitung können in den Dokumenten zur bis anhin geleisteten Arbeit noch nicht ausgewiesen werden.
Klimadiagnose der Region Berlin / Barnim / Uckermark / Uecker-Randow für den Zeitraum 1951 bis 2006
(2007)
Für die Entwicklung von ländlichen Regionen spielen deren Naturraumpotentiale eine grundlegende Rolle. Dabei sind insbesondere die gegenwärtigen regionalen Klimaänderungen zu beachten. Für Planungshorizonte von wenigen Jahren bzw. Jahrzehnten lassen sich vergleichsweise sichere Aussagen über regionale klimatische Veränderungen anhand von Trendanalysen der Messwerte an Klima- und Niederschlagsstationen im Gebiet ableiten. Der vorliegende Beitrag untersucht Änderungen von Klimaelementen und Klimaindizes im Nordostdeutschen Tiefland innerhalb des Zeitraums 1951-2006. Von atlantisch beeinflussten Bereichen im Norden des Untersuchungsgebietes bis zu kontinental geprägten Regionen im Südosten ergibt sich ein Gradient der mittleren Jahrestemperatur von 8,5°C bis 9,0°C. Maximale Jahresmitteltemperaturen werden im Stadtbereich von Berlin mit 9,2°C bis 9,8 °C erreicht. Während Maximumtemperaturen vor allem im Frühjahr ansteigen (bis +1,9 °C), können Minimumtemperaturen im Herbst auch abnehmen (bis -0,3°C). Die Jahresniederschläge schwanken zwischen 450 und 630 mm und sind deutlich heterogener verteilt. Innerhalb der letzten Klimanormalperiode (1971-2000) nahm die mittlere Lufttemperatur im Gesamtgebiet zwischen 0,7°C und 1,1°C zu mit deutlichen Unterschieden zwischen den Jahreszeiten. Unterschiedlich zu anderen Regionen Deutschlands, in denen der stärkste Temperaturanstieg im Winter zu verzeichnen ist, treten diese im Nordostdeutschen Tiefland im Frühjahr (bis +2,0°C) auf, gefolgt von Winter und Sommer (+0,5°C bis +1°C), während im Herbst die Temperatur nicht oder nur geringfügig ansteigt. Die mittleren Jahresniederschläge zeigen keine bzw. positive Trends (bis +20%). Abnahmen der Niederschläge treten im Sommer (bis -10 %) und Herbst (bis -20%) auf. Vor allem aufgrund der ansteigenden Temperaturen gerät die jährliche klimatische Wasserbilanz zunehmend ins Defizit (-155 mm im Zeitraum 1997-2006). Dies ist allein auf Defizite im Frühjahr und Sommer zurückzuführen. Hinsichtlich der stärker vegetationsbezogenen Klimaindizes lässt sich feststellen, dass sich der Beginn der thermischen Vegetationsperiode im Gebiet um 3-8 Tage verfrüht und die Dauer sich um 8-13 Tage verlängert hat. Des weiteren haben auf Basis der Klimaklassifizierung die Standortpotentiale der natürlichen Waldvegetation, mit Ausnahme der Ostseeküste, in den letzten 50 Jahren durchweg das warm-trockene „Eichenklima“ erreicht. Es lässt sich folgern, dass der rezente Klimawandel in der Untersuchungsregion bereits stattfindet und vor allem durch ansteigende Temperaturen sowie teils abnehmende Niederschläge im Sommerhalbjahr gekennzeichnet ist. Die beschriebenen Trends der vergangenen Jahrzehnte unterscheiden sich jedoch hinsichtlich des Temperaturverhaltens im Frühjahr und der saisonalen Niederschlagsentwicklung von weiter in der Zukunft liegenden regionalen Prognosen. Für die Beurteilung der zukünftigen regionalen Entwicklungspotenziale und die Ableitung von Anpassungsmaßnahmen an Klimaänderungen sind daher je nach räumlichem Schwerpunkt und Zeithorizont Klimadiagnosen und ï·?prognosen miteinander abzugleichen und fortlaufend zu aktualisieren.
Die energetische Nutzung von Biomasse ist auf Grund des großen vorhandenen Potentials unverzichtbar bei der Substitution fossiler Brennstoffe. So kann in Deutschland rund 9% des derzeitigen Primärenergiebedarfs allein durch Biomasse gedeckt werden. Dabei stehen unterschiedliche Konversions- und Nutzungstechnologien zur Verfügung mit denen feste, flüssige und gasförmige Gebrauchsenergieträger bereitgestellt werden können. Auf Grund der besseren Speicher- und Transportfähigkeiten und den verstärkten Bemühungen zur Substitution fossiler Kraftstoffe kommt dabei vor allem der Bereitstellung von flüssigen Energieträgern eine besondere Bedeutung zu. Dafür stehen heute schon Technologien zur alkoholischen Vergärung und Ethanolerzeugung sowie zur Gewinnung von Pflanzenöl bereit. Daneben werden Verfahren zur Bereitstellung synthetischer Kraftstoffe weiter entwickelt. Die erzeugten gasförmigen Gebrauchsenergieträger werden auf Grund ihrer Transport- und Speichereigenschaften zumeist in stationären Anlagen am Entstehungsort in Nutzenergien überführt. Die dafür zur Verfügung stehenden Konversionsverfahren wie Methangärung und Vergasung weisen einen annährend gleichen und im Vergleich zur Bereitstellung synthetischer flüssiger Energieträger hohen Wirkungsgrad auf. Eine effektive Nutzung von Biomasse wird vor allem durch Kraft-Wärme-Kopplung erreicht, welche sich überwiegend in dezentralen Anlagen sinnvoll darstellt. In der Praxis werden zur Bereitstellung von Endenergien überwiegend Verbrennungsmotoren mit einer relativ hohen Effizienz eingesetzt. Mit den zur Zeit in Entwicklung befindlichen Brennstoffzellen könnten zukünftig noch höhere Wirkungsgrade erzielt werden. Um das vorhandene Biomassepotential optimal zu nutzen sollten bei Konversionsprozessen anfallende biogene Reststoffe wie Presskuchen aus Ölmühlen oder Zuckerrübenschnitzel aus der Ethanolgewinnung, einer weiteren Nutzung zu geführt werden. Im Land Brandenburg ist auf Grund der geringen Bevölkerungsdichte und des hohen Anteils an Acker- und Waldfläche die komplexe energetische Versorgung mit biogenen Kraftstoff, Heizwärme und Elektroenergie der Bevölkerung im ländlichen Raum möglich.
Lebensmittelwirtschaft
(2007)
Die Wertschöpfungskette der Lebensmittelwirtschaft reicht vom landwirtschaftlich erzeugten Rohstoff bis zum Verbraucher. Wichtige Glieder dieser Kette sind die Be- und Verarbeitung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu vermarktungsfähigen Lebensmitteln einschließlich deren Verpackung, der Lebensmittelhandel mit der dazu notwendigen Logistik sowie die Außer-Haus-Verpflegung mit dem großen Sektor Gastronomie. Die Lebensmittelwirtschaft gehört zu den größten Wirtschaftszweigen Deutschlands mit einem jährlichen Lebensmittelumsatz (beim Konsumenten) von rund 190 Milliarden Euro. Allein die deutsche Ernährungsindustrie hat einen Jahresumsatz von knapp 140 Milliarden bei über 500.000 Beschäftigten. In Europa (EU) ist die Ernährungsindustrie der größte Produktionssektor mit mehr als 4 Millionen Beschäftigten und einem Jahresumsatz von über 800 Milliarden Euro.
Dieses Arbeitspapier gibt einen Überblick über den thematischen und strukturellen Rahmen der an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) angesiedelten Arbeitsgruppe „Zukunftsorientierte Nutzung ländlicher Räume“. Zunächst diskutiert es die Bedeutung und Vielfalt des „Ländlichen Raums“ und beschreibt die im ländlichen Raum Ostdeutschlands ablaufenden Transformationsprozesse. Dabei wird auch das Spektrum möglicher Optionen zur dauerhaft-umweltgerechten Inwertsetzung des ländlichen Raums analysiert. Aufbauend auf einer Analyse der Beschäftigung der Wissenschaft mit dem ländlichen Raum folgt eine Vorstellung des Forschungsansatzes der Arbeitsgruppe sowie des brandenburgischen Untersuchungsgebiets.
Im Rahmen der in Österreich und international entwickelten Klimaschutzstrategien haben erneuerbare und CO2-neutrale Energieträger einen besonderen Stellenwert. Es ist damit zu rechnen, dass vermehrt Mittel aus CO2-Steuern für Aufforstungen verfügbar werden. Die seit längerem angespannte Lage am Energiemarkt, insbesondere hohe Rohölpreise führen über den Klimaschutz hinaus zu einem politischen Interesse an der Diversifikation der Energieressourcen. Biomasse aus Holz ist diesbezüglich ein Hoffnungsträger, weil sich daraus auch positive Wirkungen auf Beschäftigung, Einkommen und damit auf die gesellschaftliche Struktur im ländlichen Raum ergeben. Eine verstärkte Förderung der energetischen Nutzung von Biomasse aus traditioneller Waldnutzung und aus Energieholzplantagen macht aber nur Sinn, wenn eine nachhaltige, umweltverträgliche Bereitstellung von Biomasse gewährleistet ist. Um die Nachhaltigkeit besser einschätzen zu können sollte sie anhand messbarer Indikatoren darstellbar sein. Diese Studie stellt einen Überblick über das Wissen über die ökologischen Aspekte der vermehrten Energieholzproduktion und den nötigen Forschungsbedarf dar. In den meisten Regionen der Welt (ausgenommen Asien) werden die Energieholzpotenziale nicht genutzt. Auch in Österreich wird das Energieholzpotenzial weit höher eingeschätzt als bis jetzt genutzt wird. Eine fundierte Abschätzung des Energieholpotenzials aus dem Wald und Kurzumtriebsplantagen, die ökologische Fragen genauso berücksichtigt wie sozioökonomische fehlt in Österreich aber noch.
Zwar steigt gegenwärtig die Aufmerksamkeit gegenüber der Räumlichkeit sozialer Ungleichheiten, aber noch immer wird diese vorwiegend als Sekundärphänomen sozialstrukturell verursachter Ungleichheiten begriffen. Damit geht einher, dass (sozial)räumliche Ungleichheiten - hier verstanden in der Tradition der Chicagoer Schule - als nachrangig aufgefasst werden. In dieser Lesart bleibt letztlich die Ökonomie (Markt, Produktion, Erwerbsarbeit) Hauptursache für soziale Benachteiligungen. Soziale Zugehörigkeit und Integration erfolgten in der westdeutschen Nachkriegsgesellschaft dann auch vorrangig über die Teilhabe an Erwerbsarbeit und, davon abgeleitet, über die Teilhabe an den sozialen Sicherungssystemen. Ergänzt wurde dieser Integrationsmodus durch den politischen Anspruch, gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem gesamten Territorium - auf der Mikro- wie der Makroebene - zu garantieren bzw. herzustellen und so dafür zu sorgen, dass die räumlichen Ungleichheiten mehr oder weniger unerheblich wurden. Erreicht wurde dieser räumliche Ausgleich vor allem durch eine flächendeckend bereitgestellte öffentliche Infrastruktur, die den Bewohnern von Stadt und Land, Nord und Süd, Ost und West Teilhabe an den gesellschaftlich als erstrebenswert angesehenen Gütern und Dienstleistungen wie Bildung oder Gesundheit ermöglichte. Diese jahrzehntelange Erfolgsgeschichte der Reduzierung räumlicher Ungleichheit erklärt, weshalb der „Raum“ trotz des reichen soziologischen Erbes an sozialräumlichen Studien als Strukturkategorie von der Ungleichheitssoziologie beinahe vergessen wurde.
Ländliche Regionen geraten im Nordosten Deutschlands zunehmend ins politische Visier, in der öffentlichen Daseinsvorsorge untragbar und im wirtschaftlichen Wettbewerb nicht entwicklungsfähig zu sein. Dennoch spielt der ländliche Raum in Brandenburg hinsichtlich Fläche, Wirtschaftskraft und Bevölkerung keine unbedeutende Rolle. Das vorliegende Arbeitspapier der Interdisziplinären Arbeitsgruppe „Landinnovation“ setzt sich deshalb mit der Frage auseinander, welche öffentlichen Perspektiven bestehen und welche politischen Steuerungsformen in der Entwicklung ländlicher Räume angewandt werden, um mit vorhandenen regionalen Disparitäten umzugehen. Im Zentrum des Arbeitspapiers steht das Land Brandenburg als Flächenstaat mit dünner Besiedlung und gravierenden regionalen Disparitäten zwischen suburbanen Metropolräumen und peripheren ländlichen Räumen. Es wird von der These ausgegangen, dass Steuerungsformen und Ausgleichsstrategien eng mit der Perspektive auf das Land und die Peripherie zusammenhängen. Regionale Disparitäten finden verstärkte Aufmerksamkeit in den aktuellen politischen Diskussionen über die Gleichwertigkeit von Lebensbedingungen. Das Arbeitspapier untersucht in Brandenburg die politische und öffentliche Debatte über den Umgang mit Berlin fernen ländlichen Regionen, die von erheblichen Schrumpfungs- und Peripherisierungsprozessen betroffen sind. In Auseinandersetzung mit Instrumenten der Raumordnung, Regional- und Wirtschaftsförderung hat die Debatte eine besondere Aktualität erreicht, die bis zum Stand Ende 2005 in das Papier eingeflossen ist.
Das phänologische Projekt „Stadt-Umland-Gradienten phänologischer Phasen im Raum Berlin 2006“ ist durchaus auf eine breite Resonanz in der Öffentlichkeit gestoßen. Bis zum 21. Juni 2006 gingen 754 phänologische Beobachtungen an der Humboldt-Universität zu Berlin ein. Die Beteiligung der Bevölkerung an solchen Beobachtungskampagnen scheint daher eine geeignete Methode zu sein, flächendeckende Naturbeobachtungen durchzuführen. Einschränkend ist gewiss anzumerken, dass der Großteil der Beobachter nicht mit phänologischen Beobachtungen vertraut ist. Eine genaue Beobachteranleitung war daher unerlässlich. Dies soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass phänologische Beobachtungen von Natur aus bis zu einem gewissen Grad subjektiv sind. Wenngleich 754 phänologische Beobachtungen in Berlin und Brandenburg ein großer Erfolg sind, so wären für eine flächendeckende Auswertung der Daten und eine Interpolation der Beobachtungsergebnisse weit mehr Aufzeichnungen wünschenswert. Dennoch war es möglich phänologische Gradienten zwischen dem städtischen Ballungsbereich und dem Umland von Berlin für die meisten Phänophasen auszumachen. Insgesamt wurde über alle Phänophasen gemittelt ein Stadt-Umland-Gradient von drei Tagen zwischen Berlin und Brandenburg festgestellt. Für einzelne Phänophasen, wie dem Knospenaufbruch der Rosskastanie sind die Unterschiede noch deutlicher (im Mittel 7 Tage Verfrühung im Stadtgebiet). Innerhalb Brandenburgs konnten ebenfalls Differenzen in der Pflanzenentwicklung identifiziert werden, die vor allem auf die thermischen Unterschiede zwischen den nördlichen und südlichen Landesteilen zurückzuführen sind. Der relativ lang andauernde Winter 2005/06 führte zu einem späten Ergrünen der Natur Ende April. Die positiven Temperaturanomalien Ende April und Anfang Mai führten nachfolgend zu einer beschleunigten Pflanzenentwicklung, so dass die Differenzen zwischen den Phänophasen im Jahr 2006 sehr gering waren. Einige Phasen konnten nahezu parallel beobachtet werden. Daher ist dieses Beobachtungsjahr kein Jahr, das die mittleren Verhältnisse repräsentieren kann.